Mai 2022

19. 5. (Donnerstag)

20:00 – 22:00
Arbeitssitzung

24. 5. (Dienstag)

19:00 – 22:00
Gemeinderat Uttenreuth

Juni 2022

22. 6. (Mittwoch)

20:00 – 22:00
Arbeitssitzung

28. 6. (Dienstag)

19:00 – 22:00
Gemeinderat Uttenreuth

Automatisch gespeicherter Entwurf


Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 08.03.2022


Öffentlicher Teil gemäß Bekanntmachung:

1. Übergabe der endgültigen Fassung der öffentlichen Niederschrift vom 18.01.2022 mit allen etwaigen übernommenen Änderungen
2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 22.02.2022
3. Neubau Feuerwehrhaus Uttenreuth a) Kostenrahmen Projektkosten b) Vorstellung Verfahrensablauf
4. Neubau Feuerwehrhaus Uttenreuth – Antrag FFW Uttenreuth vom 17.02.22
5. Ortsdurchfahrt Uttenreuth, hier: Gestaltungsempfehlung der Planerin zum Abschnitt am Ortszentrum

Es fehlen: Fr. Schuck, Fr. Finger

TOP 3. Neubau Feuerwehrhaus Uttenreuth a) Kostenrahmen Projektkosten b) Vorstellung Verfahrensablauf
Hr. Ruth (Bürgermeister): Im Haushaltsausschuss wurde am Vortag als finanzielle Grenze für den Bauabschnitt 1 des neuen Feuerwehrhauses 6 Mio € festgestellt. Dies sei das finanzielle Maximum. 12 Mio €, die Professor Emminger aus dem Raumprogramm (enthält den von der Feuerwehr angegebenen Bedarf) errechnet habe, könne die Gemeinde nicht aufbringen. In diesen 6 Mio € müssen die Anforderungen des Klimaschutzes, die Zufahrt, das vorgeschriebene Mindestmaß an „Kunst am Bau“ und die Inneneinrichtung enthalten sein.
Prof. Emminger (Verfahrensbetreuer für die Auswahl des Architekten): Der Kostenschätzung liege der Baupreisindex zugrunde. Dies bedeute die Steigerung durch allgemeine Teuerung beim Bau und lokale Unterschiede bei den Baukosten. Er habe keine konkrete Planung nachgerechnet, sondern einen Kostenrahmen ermittelt, dieser könne je nach Entwurf auch noch höher werden. Der Ukrainekrieg werde hier auch die Industrie weiter belasten und die Kosten weiter steigen lassen. Aber diese Prognose sei für eine Abschätzung wichtig.
Die Kosten seien plausibel, aber man könnte auch billiger bauen. Eine Aufteilung in 2 Bauabschnitte sei möglich. Nun könne die Vorplanung beginnen. Hierbei sei es wichtig die Schritte zum fertigen Plan stufenweise zu vergeben, um immer wieder die Kosten prüfen zu können und ggf. Änderungen einzubringen.
Hr. Funk (BG): haben 2 Bauabschnitte Einfluss auf die Höhe des Zuschusses? Prof. Emminger: Der Zuschuss werde immer auf Grund der kompletten Planung beantragt.
Hr. Böhm (CSU): Bringt energetisches Bauen bei der Halle etwas, wenn die Tore dauernd offenstehen? Prof. Emminger: Es mache keinen Sinn eine Fahrzeughalle stark zu dämmen. Hier müsse man darauf achten, dass das Baumaterial umweltschonend herstellt werde. Ferner müsse man darauf achten, z.B. Warmwasser effizient zu produzieren. Energieeffizientes Bauen bedeute nicht Kostensteigerung.
Frau Heinrich (Die Unabhängigen): Sollte in der Ausschreibung nicht ein niedrigerer Preis angegeben werden, wenn jetzt schon erwartet wird, dass es am Ende teurer wird? Prof. Emminger: Das Vergabeverfahren müsse das Dilemma aufzeigen, das zwischen Raumbuch, FW-Bedarfsplan und den maximalen, finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde bestehe.
Hr. Leeb (BG): Um einen Planer beauftragen zu können, müsse ein Auftragsvolumen festgelegt werden. Erst danach werden wir wissen, was wir für 6 Mio € bekommen können.
Hr. Astor (Die Unabhängigen): Was sagt die FW, bzw. ihr Kommandant Michael Funk zu den 2 Bauabschnitten? Hr. Funk (Kommandant): 2 Bauabschnitte seien nicht optimal, aber wenn es nicht anders geht, dann müssen es eben 2 Bauabschnitte sein.
Der Vorschlag des Haushaltsausschusses, den Kostenrahmen auf 6 Mio € festzulegen, wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Die Verfahrensunterlagen sollen an den Finanzrahmen gepasst werden. Das Verfahren soll erst begonnen werden, wenn am 22.3.22 der Haushalt verabschiedet wird. – einstimmig

TOP 4. Neubau Feuerwehrhaus Uttenreuth – Antrag FFW Uttenreuth vom 17.02.22
Hr. Ruth: Die Feuerwehr habe einen Brief mit weiteren Wünschen (u.a. Terrasse, Grillplatz, Fitnessgeräte) geschrieben.
Hr. Hirschmann (GAL) empfiehlt den Antrag zurückzuziehen, da er im Moment nicht angemessen und sinnvoll sei.
Nach langer Diskussion wird der Antrag um den Zusatz, dass durch die Wünsche die Fläche nicht erweitert werden dürfe, ergänzt. Da der Antrag, trotz dringenden Anratens nicht zurückgezogen wird, kommt er mit dem Zusatz zur Abstimmung und wird mit 14:5 angenommen.

TOP 5. Ortsdurchfahrt Uttenreuth, hier: Gestaltungsempfehlung der Planerin zum Abschnitt am Ortszentrum
Hr. Ruth: Die Planerin habe den Bereich vor dem Ortszentrum überplant. Entlang der Straße sei ein durchgehendes Beet mit 4 Bäume vorgesehen. Dazwischen sollen Bänke wie diejenigen vor dem Rathaus aufgestellt werden. Hierdurch entstehe zum einen ein Platzcharakter, zum anderen verhindern die Bänke, dass dort außerhalb des Ampelbereiches die Straße überquert werde. Dies sei auch im Hinblick auf den geplanten Einzug einer Eisdiele in das ehemalige Cavini empfehlenswert. Der Bereich soll mit dem aktuellen Pflaster, aufgelockert durch größere Steine, belegt werden. Die Planung wird einstimmig gebilligt und soll in die Ausschreibung aufgenommen werden.