Juli 2020

16. 7. (Donnerstag)

20:00 – 22:00
ONLINE-Arbeitssitzung
Online

21. 7. (Dienstag)

19:00 – 22:00
GR-Sitzung

29. 7. (Mittwoch)

20:00 – 22:00
Arbeitssitzung

August 2020

4. 8. (Dienstag)

19:00 – 22:00
GR-Sitzung

September 2020

9. 9. (Mittwoch)

20:00 – 22:00
Arbeitssitzung

Automatisch gespeicherter Entwurf





Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 23.06.2020





Öffentlicher Teil gemäß Bekanntmachung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung und im Anschluss an die öffentliche Gemeinderatssitzung findet eine Bürgerfragestunde statt
TOP 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 26.05.2020
TOP 2 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020 getroffenen Beschlüsse
TOP 3 Neues Wohngebiet „Südlich St. Kunigunde“: Vorstellung der Ergebnisse der Wohnraumbedarfsanalyse für Uttenreuther Bürgerinnen und Bürger
TOP 4 Seniorenbeirat Uttenreuth
TOP 5 neue Benennung eines Platzes in Weiher auf Grundlage des historischen Namens: „Hirtenteich“
TOP 6 Ausschreibung Schulbus Weiher
Top 7 Antrag Grüne: Anschaffung von Tablets für die Gemeinderatsarbeit inklusive Schulung
TOP 8 Änderung der Geschäftsordnung vom 6.5.2020
TOP 9 Fuhrpark Bauhof Uttenreuth – Information über Beauftragung Ersatzfahrzeug „Holder“
TOP 10 Ausreichender Regenschutz für die Gruppe Spurensucher, Kinderhaus Lummerland
TOP 11 Unterstützung der Uttenreuther Vereine in der Corona Pandemie
TOP 12 Zuschuss für Amitié e.V. für die Begegnung zwischen Uttenreuth und Saint-Grégoire
TOP 13 Initiativantrag „Die Unabhängigen“ zum Artenschutz
TOP 14 Antrag der Bürgergemeinschaft; Straßenschäden entlang der Staatsstraße in Uttenreuth
TOP 15 Schwarzer Adler Uttenreuth – Nachträgliche Billigung Austausch Kühlaggregate
TOP 16 aktuelle Situation Corona

Es fehlen: Hr. Bruns, Hr. Wölfel, Fr. Schobert
Fr. Schreiber (Neue Leitung des Personalamtes) führt Protokoll.

Bürgerfragestunde
Wie sieht das Verkehrskonzept insbesondere für den Röthanger während der Straßensanierung der Hauptstraße aus? Könnten die Geschwindigkeitskontrollen direkt am Ortseingang aufgestellt werden? Hr. Ruth (Bürgermeister): Ja, die Geräte werden wieder installiert. Heute sei die Sitzung des Verkehrsüberwachungsvereins, dort sollte beschlossen werden, dass Uttenreuth Mitglied wird. Die Absprachen mit der Polizei, wo gemessen werden soll, haben bereits stattgefunden. Während der Sanierung der Staatsstraße zwischen Polizei und Bäcker Böhm werde es sicherlich zu Ausweichverkehr über den Röthanger kommen. Aber da könne die Verkehrsüberwachung aktiv werden.
Gegenüber des Fahrradladens gebe es eine schöne Blühwiese. Sie werde aber leider durch ein Plakat der Feuerwehr verdeckt. Hr. Ruth: Das Plakat sei vom Bauhof verstellt worden und werde wieder zurückgestellt.

TOP 3 Neues Wohngebiet „Südlich St. Kunigunde“: Vorstellung der Ergebnisse der Wohnraumbedarfsanalyse für Uttenreuther Bürgerinnen und Bürger
Hr. Ruth: Das Ziel der Analyse war den Wohnbedarf der Uttenreuther Bürger festzustellen.
Hr. Czuma vom Büro „Standort Kommune“ stellt die Ergebnisse vor: Es sei geplant gewesen:
1. Wohnbedarfsanalyse aktuell und für die Zukunft (2027)
2. Onlinebefragung
3. Workshop (dieser fiel Corona zum Opfer)
4. Präsentation (findet heute statt)
Im Durchschnitt leben in Bayern 1,8 bis 2,6 Einwohner in jedem Haushalt. In Uttenreuth lag die Zahl 2011 bei 2,3. Dies sei releativ hoch. Aus den Erfahrungswerten ergebe sich ein Bedarf von 146 bis 255 Wohnungen.
An der Online-Umfrage beteiligten sich 281 Teilnehmer. Es wurden 185 verwertbare Datensätze eingesendet. 10% der Teilnehmer wohnen nicht in Uttenreuth, arbeiten aber hier. Im Haushalt der Befragten leben durchschnittlich 3,06 Einwohner, das sei sehr hoch. 50% der Umzüge würden andere Wohnungen freimachen. Die größte Nachfrage sei bei Einfamilienhäusern, gefolgt von 3-Zi-Wohnungen, Reihenhäusern und 4-Zi-Wohnungen.
50% der Teilnehmer lägen unter Einkommensgrenze für ein Einheimischen-Modell. Als Zielgruppen haben sich junge Familien und älter werdende bzw. Senioren herausgestellt.
Als Ausstattung wurde gewünscht: Gärten, Freiflächen, Terrassen / Balkone und Barrierefreiheit (bei Senioren).
Das mögliche Bau-Volumen unter den Vorgaben Geschosswohnungsbau mit großzügigen Wohnungen und Grünflächen ergibt sich nach Abzug von 20% für Erschließung, ca. 1500m² für Grün mit 6500m² für Wohnbau. Er empfehle Geschosswohnungsbau mit bis zu 4 Stockwerken. Dies ergebe 87 Wohnungen mit sehr viel Platz. Alternativ könnten z.B. 10 Einfamilienhäuser, 20 Doppelhäuser oder 40 Reihenhäuser gebaut werden.
Die Gemeinderäte nehmen die Zahlen einstimmig zur Kenntnis. Der Beschluss über das Mischungsverhältnis der Wohnungen soll nach der Beratung in den Fraktionen in der nächsten Sitzung stattfinden.

TOP 4 Seniorenbeirat Uttenreuth
Hr. Ruth: Es wurden folgende Vorschläge für den Seniorenbeitrat eingereicht: Fr Ingrid Blum, Frau Christine Fink, Herr Dr. Karl-Heinz Leppik, Frau Renate Lisner. Es könnten jederzeit weitere Kandidaten vorgeschlagen werden.
Die 4 Kandidaten werden einstimmig als neuer Seniorenbeirat bestellt.

TOP 5 neue Benennung eines Platzes in Weiher auf Grundlage des historischen Namens: „Hirtenteich“
Hr. Ruth: Der AK Ortsgeschichte habe nachgeforscht wie der Platz früher geschrieben wurde. Da im Fränkischen die Aussprache deutlich anders als im Gesprochenen sei, werde unter das Namensschild Hirtenteich die fränkische Sprechweise in Lautschrift angegeben.
einstimmig

TOP 6 Ausschreibung Schulbus Weiher
Hr. Ruth: Die Ausschreibung laufe bereits. Sie enthalte die Möglichkeit keinen Bus in Anspruch zu nehmen, da viele Eltern ihre Kinder in Coronazeiten selber fahren würden.
einstimmig

Top 7 Antrag Grüne: Anschaffung von Tablets für die Gemeinderatsarbeit inklusive Schulung
Fr. Kreitz (GAL) stellt den Antrag vor: Die Unterlagen des Gemeinderates werden zukünftig digital versendet. Sie habe erfahren, dass andere Gemeinden ihren Gemeinderäten Tablets zur Verfügung stellen. Da für einige Gemeinderäte sicherlich unklar ist, welches Gerät sinnvoll sei, solle auch eine Schulung angeboten werden. Die Verwendung solle freiwillig und nur ein Angebot sein.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen): Warum werden ausrechnet die verhältnismäßig teuren I-Pads vorgeschlagen? Fr. Kreitz (GAL): Sie seien am einfachsten zu warten.
Hr. Ruth: im Sinne der Nachhaltigkeit sollten keine neuen Geräte gekauft werden, wenn doch die Meisten Endgeräte haben. Er schlage vor, den Gemeinderäten pro Monat 5€ für Geräte oder Kopieren, o.ä. im Voraus auszuzahlen, das mache 400€ für eine Amtsperiode aus. Die Auszahlung sollte an die Teilnahme am digitalen Versand geknüpft sein. Eine Schulung könne von der Gemeinde angeboten werden.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Es müsse eine geeignete App dazugekauft werden um in den Dateien Notizen machen zu können.
Hr. Leeb (BG): 400€ werden nicht reichen, da man auch noch einen Pencil und eine Tastatur braucht um gut arbeiten zu können.
Hr. Ruth: Er könne eine Abfrage machen, was jeder braucht um mit den digitalen Unterlagen arbeiten zu können.
Fr. Kreitz bittet die Entscheidung zu vertagen und nur zu beschließen, dass es eine Schulung geben wird, in der auch das i-Pad vorgestellt werde. Zudem solle es Informationen über Datensicherheit geben.
einstimmig

TOP 8 Änderung der Geschäftsordnung vom 6.5.2020
Der Punkt wird zurückgestellt bis eine Entscheidung über die Teilnahme der Räte an der digitalen Verteilung der Unterlagen getroffen ist.

TOP 9 Fuhrpark Bauhof Uttenreuth – Information über Beauftragung Ersatzfahrzeug „Holder“
Das neue Gerät wurde zum Preis von 129.000€ angeschafft.

TOP 10 Ausreichender Regenschutz für die Gruppe Spurensucher, Kinderhaus Lummerland
Hr. Ruth: Es habe ein informelles Treffen am Kindergarten bei der Gruppe Spurensucher gegeben. Es gehe um Regen-, Wind- und Sonnenschutz für die Kinder, da die Bäume noch zu klein seien und keine Schatten werfen. Er bitte zu berücksichtigen, dass die Bauwägen wesentlich billiger als ein festes Haus waren, nun aber coronabedingt für die ganze Gruppe zu klein seien. Daher spielen die Kinder hauptsächlich draußen.
Fr. Horlamus (SPD): es sei doch in der letzten Sitzung um Alternativen zu den vorgeschlagenen 3 Großschirmen gebeten worden. Nun liege aber nur eine noch teurere Möglichkeit vor.
Hr. Leeb (BG): fakt sei, dass die Kinder jetzt viel draußen sein müssen. Somit sei auf dem Platz zwischen den Bauwägen ein Schirm sinnvoll. Ansonsten reiche ein Sonnensegel aus.
Hr. Mirsberger (CSU): beim Sitzkreis gebe es einen Sonnenschutz, der aber nicht mehr zulässig sei. Theoretisch könne man am Sandkasten die gleiche Konstruktion wählen – die rechtliche Situation sei aber schwierig.
Fr. Firgau (Leiterin des Kinderhauses): es sei morgens schon heiß. Jeder sagt Kinder bräuchten Sonnen- und Regenschutz. Das Sonnensegel sei seit einem Jahr kaputt. Im Wald gebe es schützende Bäume, hier müsse nun endlich eine langfristige Lösung her, denn eine Zusage für die ausreichende Stabilität der vorhandenen Baumstämme sei nicht zu bekommen. Bitte schützen Sie unsere Kinder.
Die Anschaffung von 3 großen Schirmen (zum Preis von insgesamt 16.500€) wird gegen 2 Stimmen beschlossen.

TOP 16 aktuelle Situation Corona
Hr. Ruth berichtet:
– Die Haushaltslage sei derzeit normal. Alle wesentlichen Einschnitte kämen erst nächstes Jahr, z.B. Rückgang des Einkommenssteueranteiles. Es könne aber niemand sagen, was wirklich passieren wird. Es kam bei den Kita-Gebühren zu Mindereinnahmen und ein kleiner Teil der Gewerbesteuer sei weggefallen. Die Kämmerin Fr. Nelkel könne derzeit aber keine seriösen Zahlen zur Finanzlage nennen.
– Im Lummerland wurden die Überstuden und viel Urlaub abgebaut.
– Die MIB werde wie eine Schule behandelt und nicht wie ein Hort; im Hort dürfen die Kinder in Gruppen zusammen sein. In der MIB müssen sie Masken tragen und Abstand halten. Für das kommende Schuljahr müsse ein Container angeschafft werden, weil der Platz sonst nicht ausreiche. Derzeit sei ein Teil der Kinder im Jugendtreff. Hr. Exner (CSU): die MIB-Kinder dürften mit ihrem Betreuer auf den roten Platz, alle andern Kinder nicht – das stoße auf Unverständnis.
– Die Verwaltung sei bald wieder komplett besetzt.
– Insgesamt müsse die Reinigung der Räume aufgestockt werden.
– In der Schule werde in Gruppen unterrichtet. 17 Kinder seien in der Notbetreuung, weil sie eigentlich zu Hause sein müssten, ihre Eltern aber systemrelevante Berufe haben. Es würden mit Zuschüssen 7 Tablets für die Notbetreuung und 2 für bedürftige Familien angeschafft.

TOP 11 Unterstützung der Uttenreuther Vereine in der Corona Pandemie
Für die Nutzung der Sporthallen gebe es im Laufe der Woche ein gangbares Konzept mit Vorgaben für die Vereine.
Das Konzept für Veranstaltungen im Bürgerhaus sei noch unklar. Hier laufen Gespräche mit dem Chor und dem Musikverein.

TOP 12 Zuschuss für Amitié e.V. für die Begegnung zwischen Uttenreuth und Saint-Grégoire
Fr. Horlamus (SPD): Es handele sich um die Jahresabrechnung. Dem Verein stünden 5.000€ zur Verfügung, es wurden aber nur 2.000€ verbraucht.
Einstimmig.

Die restlichen TOP werden wegen der fortgeschrittenen Zeit auf die Zusatz-Sitzung am 7.7.2020 vertagt.